Matthias Matzka

Am 22.07.2004 hat sich das Bundesverwaltungsgericht erneut mit dem Begriff der Großflächigkeit auseinander gesetzt. Unter Berufung auf seine bisherige Rechtsprechung geht es nach wie vor davon aus, dass die Schwelle zur Großflächigkeit nicht wesentlich unter 700 m², aber auch nicht wesentlich darüber liegt. Dabei handelt es sich nicht um eine starre Grenzlinie, sondern um eine … Read more Großflächigkeit gemäß § 11 BauNVO

Im Schatten der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.07.2004 hat sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (AZ: 5 S 1205/03) mit dem Begriff der Großflächigkeit von Einzelhandelsbetrieben auseinandergesetzt. Die Entscheidung ist insofern bemerkenswert, als dass sie sich in aller Ausführlichkeit mit den Argumenten der Parteien und der Vorinstanz auseinandersetzt. Ohne die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zu kennen, geht der … Read more Großflächiger Einzelhandel

Im zurückliegenden Jahr 2005 wurden weitere bemerkenswerte Urteile gefällt, mit welchen ich Sie nachfolgend vertraut machen möchte. Ausgleichsleistungen nach § 45a PBefG Nach § 45a Abs. 1 PBefG ist im Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen dem Unternehmer für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs auf Antrag ein Ausgleich nach Maßgabe des Absatz 2 dieser Norm … Read more Ausgleichsleistungen, vorzeitige Besitzeinweisung