Bau

Nebenanlage oder Teil der Hauptanlage?

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Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nahm Ende letzten Jahres einen Rechtsstreit über die Frage, ob ein beantragtes Vorhaben, welches innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegt, sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, zum Anlass, folgende Kriterien für die Unterscheidung einer Nebenanlage von einem Teil einer Hauptanlage herauszuarbeiten: 1. In räumlicher Hinsicht: a) Ist das Vorhaben ein eigenständiges Gebäude? b) Ist … Read more Nebenanlage oder Teil der Hauptanlage?

Bauhandwerkersicherung als Druckmittel für Verhandlungen?

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Der Bauunternehmer verlangte gegenüber dem Besteller unter Hinweis auf sein Vorleistungsrisiko fristsetzend Sicherheit gem. § 648a Abs. 1 BGB. Wegen der unterbliebenen Übergabe der geforderten Sicherheit kündigte der Unternehmer. Nach dem Ergebnis der erstinstanzlich durchgeführten Beweisaufnahme stand für das Berufungsgericht fest, dass es dem Bauunternehmer bei seinem Sicherungsverlangen jedenfalls nicht vorrangig darum gegangen sei, eine Sicherheit zu erlangen. Vielmehr habe er den Besteller zu Verhandlungen … Read more Bauhandwerkersicherung als Druckmittel für Verhandlungen?