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Artikel mit dem Stichwort ‘Bebauungsplan’

Sind Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung nachbarschützend?

Die Bewahrung des Gebietscharakters ist typisches Ziel einer Nachbarklage gegen ein Bauvorhaben, das gegen eine Festsetzung über die Art der baulichen Nutzung verstößt. In diesem Zusammenhang hat die Rechtsprechung den Begriff des wechselseitigen nachbarlichen Austauschverhältnisses geprägt, auf dem der Nachbarschutz beruht. Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung berühren den Gebietscharakter […]

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Festsetzung von CO2-Grenzwerten im Bebauungsplan rechtswidrig

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich im letzten Jahr mit der Frage auseinander zu setzen, ob es möglich ist, CO2-Grenzwerte im Bebauungsplan festzusetzen. Der Bebauungsplan sah vor, dass nur Anlagen betrieben werden dürfen, wenn sie bestimmte CO2-Grenzwerte nicht überschreiten. Die Gemeinde wollte damit gegen die Verbrennung von Braunkohlestaub in einem Asphaltwerk […]

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