Werkvertrag

Teil 2: Bemessung des Schadensersatzes nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten?

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Mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss des 7. Senats des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 08.10.2020 wird die Anfrage des 5. Senats (vgl. http://www.ramatzka.de/doch-bemessung-des-schadensersatzes-nach-fiktiven-maengelbeseitigungskosten/) zur Bemessung des Schadensersatzes nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten beantwortet: Um es vorwegzunehmen: Der 7. Senat hält an seiner Rechtsprechung fest. Der Gläubiger kann nach allgemeinen schadensersatzrechtlichen Grundsätzen verlangen, wirtschaftlich so gestellt zu werden, wie er … Read more Teil 2: Bemessung des Schadensersatzes nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten?

Doch Bemessung des Schadensersatzes nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten?

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Jetzt wurde der Beschluss des 5. Senats des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.03.2020 veröffentlicht, welcher eine gewisse „Sprengkraft“ hat. Rückblick: Der 7. Senat des BGH hatte am 22.02.2018 geurteilt, wonach der sog. kleine Schadenersatz statt der Leistung gem. §§ 280, 281 Abs. 1 BGB nicht nicht mehr anhand der voraussichtlich erforderlichen, aber nicht aufgewandeten („fiktiven“) Mängelbeseitigungskosten bemessen werden darf. Nach … Read more Doch Bemessung des Schadensersatzes nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten?

Widerrufsrecht bei Werkverträgen?

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Ein Verbraucher hatte einen Unternehmer nach einem Verkaufsgespräch in seinem Haus mit dem Einbau eines individuell zu planenden Senkrechtlifts an der Außenfassade seines Hauses beauftragt. Im Anschluss zahlte der Verbraucher dem Unternehmer einen Vorschuss. Wenig später widerrief der Verbraucher den Vertrag und forderte den Vorschuss zurück – mit Erfolg, wie der BGH jetzt entschied. Ein Recht zum Widerruf … Read more Widerrufsrecht bei Werkverträgen?