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Unwägbarkeiten – Vergaberecht

1. Unwägbarkeiten darüber, ob ein Bieter Minderungsregelungen der HOAI überhaupt in Betracht zu ziehen hat, sind vom Auftraggeber für das jeweils ausgeschriebene Planungsvorhaben in den Vergabeunterlagen mitzuteilen. Die entsprechende Einschätzung des Auftraggebers hat sachlich begründeten Erwägungen Rechnung zu tragen.

2. Bei Anwendung von Minderungstatbeständen sind die Maßstäbe zu beachten, die von der Rechtsprechung zum Vorliegen eines „Ausnahmefalls“ nach § 7 Abs. 3 HOAI entwickelt wurden.

(Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschluss vom 25.06.2014, Aktenzeichen: VK 6/14)