Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen anhand der Zielbaummethode

Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen anhand der Zielbaummethode Die Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen anhand der Zielbaummethode unter Zugrundelegung des sanierungsunbeeinflussten Bodenrichtwerts bei der Bestimmung des Anfangswerts im Sinne von § 154 Abs. 2 BauGB begegnet keinen rechtlichen Bedenken. Diese Vorschrift bestimmt lediglich, dass es für die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung auf die Differenz zwischen Anfangs- und Endwert ankommt. … Read more Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen anhand der Zielbaummethode

Privatweg zur Erschließung geeignet?

Privatweg zur Erschließung geeignet? Eine Erschließung ist grundsätzlich anzunehmen, wenn es rechtlich und tatsächlich möglich ist, mit Privat- und Versorgungsfahrzeugen an die Grundstücksgrenze heranzufahren und von da ab das Grundstück unbeschadet eines dazwischen liegenden Gehwegs, Radwegs oder Seitenstreifens ohne Weiteres zu betreten. Die Inanspruchnahme der ausgebauten Anlage muss nur noch vom Willen des Grundstückseigentümers abhängen. … Read more Privatweg zur Erschließung geeignet?

Festlegung der Kubatur eines Vorhabens im VEP

Rechtlich ist zwischen Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und vorhabenbezogenem Bebauungsplan zu unterscheiden. Das schließt die Möglichkeit ein, dass im Einzelfall die Beschreibung des beabsichtigten Vorhabens im Vorhaben- und Erschließungsplan in ihrer Detailliertheit über die abstrakte Plandarstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans hinausgehen muss. In einem Vorhaben- und Erschließungsplan muss die Kubatur eines Vorhabens jedenfalls in ihrem wesentlichen … Read more Festlegung der Kubatur eines Vorhabens im VEP

Nebenanlage oder Teil der Hauptanlage?

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nahm Ende letzten Jahres einen Rechtsstreit über die Frage, ob ein beantragtes Vorhaben, welches innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegt, sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, zum Anlass, folgende Kriterien für die Unterscheidung einer Nebenanlage von einem Teil einer Hauptanlage herauszuarbeiten: 1. In räumlicher Hinsicht: a) Ist das Vorhaben ein eigenständiges Gebäude? b) Ist … Read more Nebenanlage oder Teil der Hauptanlage?

Erneut zur Ausfertigung von Satzungen

Erneut war ein Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen eines Ausfertigungsmangels erfolgreich (vgl. https://www.xing.com/communities/posts/deutsches-baurecht-1014095293). Mit der Ausfertigung wird die Satzung als Originalurkunde hergestellt und sichergestellt, dass der textliche und der zeichnerische Gegenstand der Satzung mit dem Willen des Rates im Zeitpunkt seiner Beschlussfassung übereinstimmen. Besteht die Satzung aus mehreren Teilen, die nicht auf einem Blatt zusammengefasst sind, sondern … Read more Erneut zur Ausfertigung von Satzungen

Angabe der Arten umweltbezogener Informationen

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Gemeinden verpflichtet, die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen der Entwürfe der Bauleitpläne behandelten Umweltthemen nach Themenblöcken zusammenzufassen und schlagwortartig zu charakterisieren. Konkrete Vorgaben, wie eine solche schlagwortartige Charakterisierung im Einzelnen auszusehen hat, gibt es nicht. Nach Auffassung des Thüringer OVG muss jedoch unter Berücksichtigung des Zwecks der geforderten Angabe der Arten … Read more Angabe der Arten umweltbezogener Informationen

Beseitigungsverfügung

1. Besteht eine Beseitigungsverfügung und geht das Eigentum an dem Baugrundstück anschließend auf einen Dritten über, ist gemäß § 89 Abs. 2 Satz 3 NBauO 2003  (§ 79 Abs. 1 Satz 5 NBauO 2012) jedenfalls dann neben dem neuen Eigentümer auch der bisherige Eigentümer weiterhin zur Befolgung der Verfügung verpflichtet und darf die Verfügung ihm … Read more Beseitigungsverfügung

Großflächigkeit gemäß § 11 BauNVO

Am 22.07.2004 hat sich das Bundesverwaltungsgericht erneut mit dem Begriff der Großflächigkeit auseinander gesetzt. Unter Berufung auf seine bisherige Rechtsprechung geht es nach wie vor davon aus, dass die Schwelle zur Großflächigkeit nicht wesentlich unter 700 m², aber auch nicht wesentlich darüber liegt. Dabei handelt es sich nicht um eine starre Grenzlinie, sondern um eine … Read more Großflächigkeit gemäß § 11 BauNVO

Großflächiger Einzelhandel

Im Schatten der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.07.2004 hat sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (AZ: 5 S 1205/03) mit dem Begriff der Großflächigkeit von Einzelhandelsbetrieben auseinandergesetzt. Die Entscheidung ist insofern bemerkenswert, als dass sie sich in aller Ausführlichkeit mit den Argumenten der Parteien und der Vorinstanz auseinandersetzt. Ohne die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zu kennen, geht der … Read more Großflächiger Einzelhandel

Ausgleichsleistungen, vorzeitige Besitzeinweisung

Im zurückliegenden Jahr 2005 wurden weitere bemerkenswerte Urteile gefällt, mit welchen ich Sie nachfolgend vertraut machen möchte. Ausgleichsleistungen nach § 45a PBefG Nach § 45a Abs. 1 PBefG ist im Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen dem Unternehmer für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs auf Antrag ein Ausgleich nach Maßgabe des Absatz 2 dieser Norm … Read more Ausgleichsleistungen, vorzeitige Besitzeinweisung