Vorhaben- und Erschließungsplan

Festlegung der Kubatur eines Vorhabens im VEP

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Rechtlich ist zwischen Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und vorhabenbezogenem Bebauungsplan zu unterscheiden. Das schließt die Möglichkeit ein, dass im Einzelfall die Beschreibung des beabsichtigten Vorhabens im Vorhaben- und Erschließungsplan in ihrer Detailliertheit über die abstrakte Plandarstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans hinausgehen muss. In einem Vorhaben- und Erschließungsplan muss die Kubatur eines Vorhabens jedenfalls in ihrem wesentlichen … Read more Festlegung der Kubatur eines Vorhabens im VEP

Erneut zur Ausfertigung von Satzungen

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Erneut war ein Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen eines Ausfertigungsmangels erfolgreich (vgl. https://www.xing.com/communities/posts/deutsches-baurecht-1014095293). Mit der Ausfertigung wird die Satzung als Originalurkunde hergestellt und sichergestellt, dass der textliche und der zeichnerische Gegenstand der Satzung mit dem Willen des Rates im Zeitpunkt seiner Beschlussfassung übereinstimmen. Besteht die Satzung aus mehreren Teilen, die nicht auf einem Blatt zusammengefasst sind, sondern … Read more Erneut zur Ausfertigung von Satzungen